Änderung des Feiertagsgesetzes zur Abschaffung des Tanzverbots

Änderung des Feiertagsgesetzes zur Abschaffung des Tanzverbots

Sehr geehrte Heidelberger Politiker, und Mitbürger
mit dieser Petition wird gefordert, eine Änderung hinsichtlich der Tanzverbote im Gesetze über die Sonn- und Feiertage zu veranlassen. 

In Bremen hat das geklappt!

"§6 Abs. 2 des Bremischen Gesetzes über die Sonn- und Feiertage vom 12. November 1954 (Brem.GBl. S. 115), zuletzt geändert durch Änderung von Zuständigkeiten vom 22. Juni 2004 (Brem.GBl. S. 314), besagt: „Öffentliche Tanzveranstaltungen und Veranstaltungen in Räumen mit Schankbetrieb, die über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen, sind verboten.“ Darüber hinaus werden die konkreten Zeiten „am Karfreitag von 0 Uhr bis Karsamstag 4 Uhr, am Volkstrauertag und am Totensonntag von 4 Uhr bis 24 Uhr“ genannt. 

Da ein Verstoß gegen diese Regelungen als Ordnungswidrigkeit angesehen wird, müssen Veranstaltungen bei denen getanzt wird, an den genannten Tagen schließen oder ihren Gästen das Tanzen verbieten. Dies ist nicht mehr zeitgemäß. Es wird darum gebeten, den Karfreitag sowie Totensonntag aus §6 Abs. 2 des Feiertagsgesetzes zu streichen. 

Mit Ausnahme des Verbotes öffentlicher Tanzveranstaltungen am Volkstrauertag handelt es sich bei allen in §6 erwähnten Tagen um christliche Feier- und Trauertage. Die Schutzwürdigkeit dieser Tage geht zurück auf Art. 140 GG i. V. m. § 139 WRV, welcher „(…) die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich schützt.“ Hierbei ist zu beachten, dass dieses Gesetz aus dem Jahre 1919 stammt. 

Eine Abschaffung des Tanzverbots hat keine negativen Folgen. Wäre das Tanzen an allen Tagen erlaubt, so hätte dies keine Auswirkungen auf die Religionsausübung derjenigen, die aufgrund ihres Glaubens an den genannten Tagen nicht tanzen möchten. Die geforderte Gesetzesänderung verpflichtet niemanden einer Tanzveranstaltung beizuwohnen, wohingegen die aktuelle Gesetzeslage konfessionsübergreifend allen das Tanzen untersagt.

In der Schweiz hob zuletzt das Kanton Luzern (2010) das Tanzverbot auf (http://www.lu.ch/download/gr-geshaefte/2007-2011/b_144.pdf). Es folgte damit den Entscheidungen anderer Kantone, die bereits in den letzten Jahren das Tanzverbot ganz oder teilweise aufgehoben haben: Kanton Aargau (1998: Verbot nicht mehr zeitgemäß), St. Gallen (2004), Schaffhausen (2006: generelles Tanzverbot kaum mehr vertretbar) und Zug (2004: einschränkende Bestimmungen für die hohen Feiertage nicht mehr zeitgemäß, wird von einem großen Teil der Bevölkerung nicht mehr verstanden)."

Das Gesetz benötigt eine Anpassung an die heutige Lebensrealität der Bewohner Heidelbergs. Es würde zudem eine Arbeitsentlastung für Polizei und Stadtamt darstellen und Heidelberg eine Vorreiterrolle im Süden der Bundesrepublik Deutschland einnehmen lassen.

Der Inhalt kommt von Maurice Mäschig aus Bremen via Email, wurde angepasst, herzlichen Dank.

Deswegen:

Tanzverbote abschaffen aber Feiertage beibehalten oder auf den folgenden Sonntag verlegen. Es würde sich auch anbieten, die kirchlichen Feiertage alle auf den nächst folgenden Sonntag zu verlegen und die dadurch entstandenen freien Tage auf die ersten Tage der Sommermonate bzw. ab  (1.) Mai, damit klar bleibt, wann wo wer frei hat.

Dies unterstütze ich.

Unfähigkeit im linken Lager, das zerrieben wird, aber: Spaß dabei.

Das linke Lager schrumpft im Gemeinderat - doch dank des unglaublichen Desinteresses der gut und besser Menschen, diesen Vorsprung mittels eines entsprechenden neuen OBs - mich, Alexander Kloos - abzusichern, ist eher Selbstmitleid & Groll angesagt.
Das linke Lager demonstriert mal wieder eindrucksvoll, dass sie gar nicht am Regieren und Gestalten interessiert sind.Während manche tatsächlich Kandidaten einladen, bzw. Bewerbungen registrieren und Gespräche führen, werde ich dermaßen ignoriert, als ob ich ein Geist wäre, der gar nicht existiert.

Langsam glaubt man fast dran, dass da was dran wäre, wären da nicht immer wieder die positiven Neuerungen, die durch mein kommunales Engagement erwirkt wurden und werden.
Natürlich berichtet das etablierte Blatt total umgekehrt drüber, aber diese Fouls sind ja Tradition in Heidelberg, wenn es darum geht, echte Verbesserungen voran zu bringen.
Statt dessen wird zerstört und ausgeräuchert, mit Hilfe des linken Lagers, dass durch seine unglaubliche Unfähigkeit und Selbstgerechtigkeit, sowie Selbstverliebtheit eine Arroganz an den Tag legt, und unerträglich ist, wenn man tatsächlich sozialen Fortschritt auch in Heidelberg umsetzen will.
Es bleibt eben nur eins:

www.kloos-behebt.de

Demokratie ist in Heidelberg Fehlanzeige.

Demokratie ist in Heidelberg Fehlanzeige.
Mit der schäbigen Begründung, man müsse selber Unterstützer haben, um ernst genommen zu werden, wird vollkommen darüber hinweggetäuscht, dass dem amtierenden seine Unterstützer eigentlich keinen Grund haben, ihn weiter zu hofieren, da die Machtverhältnisse die Stimme des OBs als unnötig deklassiert haben.
Heidelberg braucht einen unvorbelasteten neuen OB, der den Mehrheitsverhältnissen gerecht wird. Nach einer Einarbeitszeit von bis zu 3 Monaten für das Grobe und Ganze traue ich mir das auch zu.
Und wäre Heidelberg nicht die Stadt, wo Lernen das A und O ist, müssten es auch die ewig gestrigen akzeptieren, dass ein Wechsel nötig ist.
Doch was hört man?
Alle, die das meinen sind Verrückt bis Dumm, der garantierte Untergang stünde Heidelberg bevor, wenn nicht genau der OB weiter im Amt bleiben würde u.v.m.
Komisch,
Wäre nicht meine Agenda weitgehend umgesetzt worden, wäre Heidelberg am Ende, statt dessen ließ die Stadt mich aufgrund ähnlicher Sprüche (die aber gerechtfertigt waren im Nachhinein), als sonst was erklären, und das örtliche Blatt will nicht mal mit mir Reden.
Dafür darf ich Unwahrheiten über mich dort lesen, was immerhin mittels Unterlassungserklärung nun weitgehend unterbunden wurde - weitgehend...
Aber was interessiert es einen Redakteur, wenn er womöglich Loyalität zum amtierenden höher einschätzt wie zu seinem Arbeitgeber, der durfte nämlich die Anwaltskosten zahlen...

Projekt: 100 Tümpel +

Aufgrund der Klimaerwärmung ist es aber auch sinnvoll, für die Tiere v.a. im Wald vorzusorgen, indem man über 100 neue Tümpel anlegt, die mit den Waldwegen verbunden bei Regen neues Wasser zugespeist bekommt. Dies schafft Arbeitsplätze (keine 1 € Jobs, diese gehören verboten), sondern im Zuge des Grundeinkommenmodells befristete (auf das Prjekt bezogene) Arbeitsplätze.

Konkret sieht das dann so aus, dass Freiwillige morgens in den Wald in Gruppen gehen, begleitet mit einem Forstarbeiter und Naturschutzbeauftragten, und dort je nach körperlicher Leistungsfähigkeit erst mal Kanäle an Waldwegen anlegen, und diese mit potentiellen neuen Teichsenkungen verbinden. Diese Senkungen werden dann mit einem kleinen Damm oder ähnliches vertieft und abgedichtet, u.U. mit Spritzbetong oder einfachen Folien.

Nach getaner Arbeit kann der Mitarbeiter sich auf einen Lohn von 7,50€ pro Stunde freuen, plus die 1000€ Grundeinkommen, was so zu sagen sehr lukrativ ist, und insofern die Arbeitslosenrate der Stadt sehr senken müsste.

Damit dies nicht zu teuer wird, geht man davon aus, dass die Arbeitsagentur sich beteiligt (in Höhe von mindestens 300€), das Forstamt den Arbeiter pro Stunde mindestens 5€ bezuschusst, das Wohnungsamt mindesten 400€ dazu gibt, womit dies bei einem Arbeitsaufkommen von 20 Stunden pro Woche (80 pro Monat) insgesamt 900€ ergibt, die kommunalte Kasse damit nicht wirklich sonderlich belastet, da ein gewöhnlicher Hartz IV Empfänger mehr wie 1000€ im Monat kostet, also relativ wenig an Mehrausgaben angesagt sind.

Original

Das Heidelberger Kinder BGE kommt!

Doch bevor dies angesagt ist, sollte ein Kinder BGE eingeführt werden. Dies ist sehr einfach, weil die, die es nötig haben (z.B. Sozialgeld- & ALG II Empfänger) unangerechnet mehr bekommen können, sofern man das als "Aufwandsentschädigung" bezeichnet, und unter 150€ sich beläuft.

Konkret bedeutet das, dass das erste Kind 50€, das zweite 40€, das dritte 30€, das vierte 20€ und das fünfte 10€ von der Stadt zu bekommen hat, natürlich indirekt, für alle die, die in Heidelberg wohnen, und mit ihren Kindern dort auch wohnen oder Umgang haben (um getrennt Lebende nicht auszugrenzen).

Zusammen ergäbe das ziemlich genau bei bis zu 5 Kindern 150€, der beim ALG II ohne Anrechnung behalten werden darf. Die Eltern müssen lediglich beim BGE Programm mitmachen, was sie zu eine Art "Ehrenamtliche" macht, und schon kann man jenen das zusätzliche Geld überweisen!

Da Heidelberg schon jetzt eine angeblich linke Mehrheit hat, die wohl kaum etwas gegen die effektive Kinderarmutsbekämpfung haben sollte, könnte das schon vor der OB Wahl durchgesetzt werden - tut das so!

Denn so wird auch das Jugendamt weniger Fälle haben, um was es sich kümmern muss, und kann abgeschafft werden, wodurch noch mal Gelder gespart werden, ebenfalls wird durch Kriminalitätsprävention hier letztlich gespart, weswegen man dieses Kinder BGE durchaus als Einsaprung sehen kann.
Original

Entweder verbrennen oder ignorieren :OB Wahl mal abartig?

Alexander Kloos steht zur Wahl, aber nicht, "um sich verbrennen zu lassen". Während erst das Programm,  dann die Köpfe gesucht werden sollten, kann man zurückblickend sagen:
"Die SPD ist sehr gut mit Klooss Agenda gefahren".
Das Sozialticket, die sanierten Straßen, die Schließung des Faulen Pelz u.v.m. - alles seine Agenda!
Was fehlt ist Mut und Verantwortungsbewusstsein, denn jeder Tag warten ist ein Schritt zurück.

Das kann die SPD ihren Wählern aber zumuten - so der Konsens...

Vorstoß aus Heidelberg

"Für jede getöteten Separatisten in der Ost Ukraine kommen 5 neue - das ist ein Gesetz, dem sich auch u.a. die Indianer in Amerika beugen mussten.

Friede ist die einzige Lösung. Unterstützt die Russische Uno Resulution!"

Das ist der Aufruf des inoffiziellen Oberbürgermeister Heidelbergs, Alexander Kloos.

Quereinsteiger haben Vorteile

Unglaubliche Zustände in Heidelberg :
Da klagt man sich gegenseitig an, diskriminiert wild herum, meint aber trotzdem,  man sei was besseres.
Wann kommt diese Stadt von ihrem Wahn runter?
Vielleicht sich an Georg Cloony  orientieren, der wird Präsident. Denn Quereinsteiger haben sehr wohl ihre Vorteile (auch OB Kandidat Alexander)...

Jetzt noch viel mehr...

Glückwunsch der linken Mehrheit zum Wahlerfolg! Nun braucht Heidelberg nur noch einen OB,  der sie neue sie vertreten kann!

Literaturhauptstadt und so...

Zum Glück gibt es eine Initiative, die genau da ansetzt, wo es Sinn macht, nämlich die Talente und Kräfte bündeln, damit endlich was wächst, das man dann auch vorzeigen kann.
Die Stadt tut so rum, als ob Heidelberg ein Leuchtturm der Literatur wäre, und zielt wohl auf kommerzielle Optimierung ab.
Was man aber braucht ist die Förderung der Kleinen und Feinen, die Veredelung Unentdeckter.
Vielleicht tut sich da ja was...
Als OB Kandidat unterstütze ich letztere Initiative, da mit jener eher die Grundlagen für echtes Wachstum gelegt wird.
www.kloos-behebt.de

Mindestens 2-4 Gegenkandidaten zum Etablierten Ob bekannt...

Wie es aussieht werden 2-4 Gegenkandidaten um den Posten des OB's kämpfen.
Die ansässige Presse ist darüber informiert aber nährt den Wahn des alternativlosen Superstar, der gänzlich keiner ist.
Demokratie im Keim ersticken - diese Kritik muss sich die Presse gefallen lassen...

Heidelbergs neuer Gewerbe-Park im Park a la Kloos

Als OB Kandidat meine ich mal, dass die teils nicht all zu unternehmerfreundliche Haltung Heidelbergs, bzw. die Troika von Uni, Kliniken & Stadt auch weiter sich so verhalten werden, dass sie diejenigen sind, die bestimmen, wie schnell es bergab geht.
Immerhin konnten sich teilweise kleine Firmen und Neugründungen in den verlassenen Firmenarealen ansiedeln, was auf Dauer durchaus Chancen mit sich bringt.
Ein High End Firmenpark um den ehemaligen Ami Flughafen herum wäre da eine Idee, wobei die (nun noch Felder, später Park mit See) zu über 90% angesagt sein müssen.
Dann könnten vielleicht auch betuchtere wieder nach Heidelberg kommen...

Wie ersichtlich, bleibt die Frischluftzufuhr dann bestehen, wenn die Gebäude einerseits nicht in senkrechter Weise zu hoch gebaut werden, und ein wenig mehr Bäume wären auch ganz gut (neben dem See).

Letztlich versteht sich das neue Gewerbegebiet selbst mit enorm viel Grünanteilen, also ca. 60% stellt dann parklandschaft dar, eine Brücke zum Areal östlich davon, wo ein weiterer Park entstehen kann.

Neue Seite für die OB Wahl 2014 in Heidelberg!

Neue Seite für die OB Wahl 2014 in Heidelberg!

http://ob-wahl-heidelberg.alexander-kloos.de/

An Ironie kaum überbietbar...

Sehr geehrte Stuttgarter Zeitung

Sofern Sie Interesse daran haben, Ihre Leser mal auf ein allgemein bekanntes Phänomen - kaufbare Politiker - zu sensibilisieren, gäbe es hier einen Steilvorlage, bei der ich natürlich dabei bin:

http://www.alexanderkloos.de/center/dokumente/2012/2012-10-15--kaufbare-Wahlempfehlung.pdf

Sofern bekannt ist, dass die PARTEI ein Ableger der Titanic ist, könnte man da entsprechend ran gehn... ;-)

Umgekehrt finde ich es absolut toll, dass der von mir sehr geschätzte Hannes eine selbstlose Empfehlung an den Kandidat der Grünen abgegeben hat, da sich die Grünen ja dermaßen für die Erhaltung des Mittleren Schlossparks eingesetzt haben, der bekanntlich aufgrund des massenhaften Auftretens des Juchtenkäfers (Schädling) zerstört wurde, und die entsprechend befallenen Bäume dann Notgerodet werden mussten.

Die Aktivisten, die in Hannes ihren Frontmann sahen, Jahre lang sich alle möglichen Körperteile abfrierten & abschwitzten sehen in den von mir ebenso geschätzten Herrn Kuhn wie ich die ideale Besetzung eines Amtes, das vorrangig politisch als S-Vergleich ausgedient hat ("S" steht nicht wirklich für Stuttgart), da echte Entscheidungen ja eh woanders getroffen werden Lob(by)verbände, die vor allem das selbstlose Einsetzen für andere in besonderer Weise loben (mit max. feuchten Händedruck).

 

Schöne Grüße

Alexander Kloos

OB Wahl in Stuttgart unter Vorbehalt.

Der Abgabetermin für die Unterstützungsunterschriften ist qm Dienstag angelaufen, die Wahlzettel schon gedruckt.
Trotzdem wurde eine Bewegung für den 2. Wahlgang abgegeben, aber nicht angekommen.
Ein zweiter Versuch in kürze...

Ein breites Bündnis für den kommenden Wahlkampf...

... und zwar mit der Bunten Linken, der Linken und den Piraten.
Der Wähler entscheidet dann selbst, wen er im Rathaus haben will. Sicher ist, dass die Bunte Linke mindestens einen reinbringen wird, die Piraten vielleicht sogar 2-3. Die LINKE wird wohl wieder leer ausgehen, aber das ist sie gewohnt.

Zwar kann man selber als politisches Bündnis in der Kommunalwahl bestimmen, wer auf dem Wahlzettel oben steht, doch der Wähler kann seine Stimmen selber vergeben, also durchaus einem Kandidaten 3, und einem anderen nur 1 (oder keine).

Wer wissen will, was der OB Kandidat Kloos so vor hat, der kann sich sicher sein, dass wieder zukunftsweisende Richtungen angegeben werden. Da es nicht so lief, hatte Konsequenzen. So bevorzugte Kloos das "Sun Diesel" aus Holz, allgemein wurde aber eher E 10 hergestellt, was Nahrungsmittel vernichtet.

Hätte Heidelberg damals anders entschieden, würden heute womöglich einige Millionen weniger Menschen hungern, aber Heidelberg wollte es so...

Interessant hierbei ist auch, dass auch Stuttgart rein gar nichts von konstruktiven Ideen hält, so wird SUMO21 von allen Widerständlern abgewürgt, weswegen nun auch mal die S21 Befürworter einmal wieder befragt wurden.

Mal sehn...

Zu Besuch bei Idealisten

Zu Gast bei den Piraten. Viele Überschneidungen mit den Ideen von Occupy.
Wer würde mitmachen?
Heidelberg braucht Idealisten, von denen gibt es hier genug!
Voriges mal war der amtierenden OB da, zu mir war man um einiges freundlicher...
:-)

Einer der Besten ist gestorben

Steve Jobs, ein Leuchtturm in der IT Welt ist ausgefallen - und wer übernimmt jetzt die Orientierungshilfe?
Sein Dienst an der Gesellschaft mit Produkten, die (für die Konkurrenten) immer das kommende Ziel eher aufzeigten war ein Dienst für den Frieden.

Regiogeld für Stuttgart!

Damit Stuttgart seine Schulden leichter los bekommt empfiehlt der OB Kandidat der Besseren für die entsprechenden Regionen & Städte (insbesondere Stuttgart) ein Regiogeld einzuführen.

Dies bezüglich sind schon Aufträge raus gegangen, mit oder ohne Stuttgart wird diese Idee übrigens weltweit schon in einigen Regionen praktiziert, mit guten bis sehr guten Ergebnissen!

Nach Jahren nun wieder ein Ziel: Stuttgart 12 !

Was in Heidelberg verhindert wurde, nämlich einen wunderschönen Park zubetonieren, das wird in Stuttgart noch versucht. Es ist somit gar nicht verkehrt, wenn man den unterstützt, der schon Erfahrungen sammeln konnte und als inoffizieller konstruktiver OB in Heidelberg gilt - und zudem extrem günstig ist!

Der OB der nicht-Etablierten ist aber keineswegs einer, der nur "Nein!" sagen kann. So konnte man an der anderen Stadt am Neckar sehr wohl auch Konsens finden, wenn es um echte Hilfen für Familien ging, die größte Leistung bestand aber darin, dass der inoffizielle größere Dummheiten der angesagten verhinderte, und dafür sich selbst auch mehr wie genug Zeit und Einfluss sicherte, da er mit allen im Stadtrat reden kann und zivilisierte, zielgerichtete Lösungen parat hat.

Falls Stuttgart bei den Fragen S21, K21 und die drohenden anderweitigen sozialen Verschiebungen echte Hilfe benötigt, steht der OB-Kandidat der Besseren natürlich auch jenen zur Verfügung.